Wenn mit Einführung der Ökosteuer sich die Gesamtbelastung an Steuern
und Abgaben nicht erhöht hätte, dann hätte ich dafür sogar
Verständis. Tatsächlich lief es
aber darauf hinaus, dass sich diese unter dem Strich doch deutlich
erhöht hat. Statt die Probleme z.b. in der Rentenversicherugn
anzupacken (wie z.B. die stark verbreitete Frühverrentung die nicht
nur unbezahlbar ist, sondern die Betroffenen oft auch nicht gerade
glücklich macht), lief es dann darauf hinaus, dass eben die Ökosteuer
zusätzlich erhoben wurde anstatt eben irgendwelche Abgaben zu
erhöhen.
Und bei der hohen Gesamtbelastung (Steuern + Abgaben!!) ergeben sich
daraus eben doch viele schädliche Nebenwirkungen.
Ein anderer Punkt ist, dass es auch bei der Medizin auf die Dosis
ankommt.So würde der von den Grünen mal geforderte Benzinpreis von
5 DM/l aktuell die Volkswirtschaft stark schädigen. Dies würde auf
eine Überdosierung einer durchaus sinnvollen Medizin hinauslaufen
(und so etwas kann auch schwere Schäden verursachen).(Wenn ich
allerdings sehe wie viele Pseudo-Geländewagen inzwischen auf den
Straßen herumfahren, frage ich mich allerdings schon ob es nicht doch
Leute gibt bei denen 5 DM/l mindestens notwendig wären um sie zu
einem resourcenschonenden Verhalten zu veranlassen).
Ein anderer Punkt ist, dass die Ökosteuer zu sehr idiologisch auf das
Auto sowie den Stromverbrauch ausgerichtet ist.Wenn man den
Ölverbrauch reduzieren will (und sei es nur um abhängigkeiten zu
verringern), dann gehört die Ökosteuer generell auf alle
Mineralölprodukte (in ähnlicher Höhe) und nicht nur auf den
Autokraftstoff. (so gäbe es gerade beim Heizöl größere
Einsparmöglichkeiten,
Isolierung, Sonnenkollektoren, Nachwachsende Rohstoffe etc.). Aber
natürlich müsste dann der Durchschnittshaushalt (und darunter) im
gleichen Maß an anderer Stelle entlastet werden.
Und die Ökosteuer auf Strom ist sowieso unangeracht. Wenn man den
Resourcenverbrauch vermindern will, dann gehören gleich die
entsprechenden Prmärenergieträger besteuert, will man die umwelt
schützen, dann gehören die Emissionen besteuert, aber es sollte nicht
durch Steuern geregelt werden, wie die energie dann zum Einsatz kommt
(es sei denn man will, dass man Maschinen durch Diesel- statt
Elektromotoren antreibt u.ä.).
Es bleibt allerdings das Problem, dass in gewissen Maß eine Ökosteuer
auch nur zur Verlagerung des Energieverbrauch führt. Da tanken dann
die LKWs inm güstigsten Land bei der Durchfahrt und energieintensive
Betriebe wandern dorthin wo die Kosten niedrig sind (dies ist sogar
sinnvoll, wenn umweltfreundliche Energie dort reichlich vorhanden
ist, z.b. Wasserkraft in Norwegen), die Umwelt aber nicht davon
profitiert sondern nur hier die Einnahmen zurückgehen.
Das setzt extremen Alleingängen doch starke Grenzen,s elbst wenn
diese in Einzelfällen durchaus sinnvoll wären.
Insgesamt geht der Beitrag an der bundesdeutschen Realität vorbei
wenn behauptet wird, dass die Ökosteuer keine Zusatzbelastung wäre.
Und wenn man schon die Umwelt durch wirtschaftliche Anreize fördern
will, dann sollte man das wirtschaftliche Prinzip auch auf die
Förderung regenerativer Energien anwenden.
Anstatt Strom aus Solarzellen viel stärker zu fördern als Wind- oder
gar aus Biogas sollte man die Förderung ausschreiben. Und wer die
geringsten Zuschüsse pro kW benötigt der wird entsprechend gefördert
(bei einem festen Betrag kann man dadurch mehr bezw. effektiver
fördern als beim jetzigen Förderdickicht.
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